Mittwoch, 9. Mai 2018

Der Mai ist gekommen: Die Abmahnungen schlagen aus



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Wenn die Maiglöckchen viermal klingeln: Abmahnungen lieben den Mai. 

Der Monat Mai hat in diesem Jahr vier gesetzliche Feiertage und ist damit verlockend für den einen oder anderen Kurzurlaub. Dies nehmen einige Abmahnungs-„Profis“ wieder mal zum Anlass, durch den Stress zeitgleicher Abmahnungspost einige Abmahnungsadressaten zu überstürzten und damit oft falschen Reaktionen zu veranlassen. 

Dabei kann nach einer sachgerechten und besonnenen Prüfung der Abmahnung und der der Abmahnung zugrunde liegenden Sachverhalte häufig der zunächst als dramatisch wahrgenommene urheberrechtliche, markenrechtliche, wettbewerbsrechtliche oder medienrechtliche Konflikt schadens- und kostenmindernd entschärft werden. 

Oft geht es dabei u. a. um Gesichtspunkte der folgenden Art: 

·         Ist der angebliche Rechteinhaber auch tatsächlich Inhaber der geltend gemachten Rechte?

·         Welche Erkenntnisse bestehen hinsichtlich der das Abmahnungsschreiben übermittelnden Anwaltskanzlei und deren außergerichtlicher und prozessualer Praxis?

·         Ist die Beantragung einer angemessenen Fristverlängerung – auch für weitergehende Recherchen und Erörterungen – sinnvoll und geboten?

·         Sind die von der Gegenseite dargelegten Sachverhalte in jeder Hinsicht zutreffend?

·         Wie steht es mit wirklich belastbaren Nachweisen bzw. Beweismitteln der Gegenseite?

·         Wer ist zu welchem rechtlich relevanten Tatbestandsmerkmal überhaupt darlegungs- und/oder beweispflichtig?

·         Sind die rechtlichen Argumentationen der Gegenseite schlüssig oder zumindest fachlich vertretbar?

·         Ist die von der Gegenseite evtl. unter Bezug genommene Rechtsprechung wirklich einschlägig?

·         Welche evtl. entlastende aktuelle obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung lässt sich zur Verteidigung heranziehen?

·         Sind von der Gegenseite aufgeführte Schadensberechnungen, Streitwerte und Kostenangaben sowie vorgegebene Vertragsstrafen evtl. frag- und kritikwürdig sowie modifizierungsbedürftig?

·         Welche rechtlichen Einwendungen sind möglich?

·         Gibt es evtl. im konkreten Fall vor dem Hintergrund der individuellen persönlichen Situation des Betroffenen zusätzliche Einwendungsmöglichkeiten?

·         Ergibt sich evtl. eine besondere Situation zugunsten des Mandanten, weil dieser oder weil dieser etwa gerade nicht gewerblich bzw. geschäftlich agiert hat?

·         Welche unangemessenen Vorgaben und welche Lücken finden sich in dem evtl. beigefügten Entwurf einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und empfiehlt sich im konkreten Fall überhaupt die Abgabe einer (modifizierten) strafbewehrten Unterlassungserklärung?

·         Und auch technisches Verständnis und versierte Expertise im Zusammenhang mit medialen Hintergründen können heranzuziehen sein, um abmahnungsrelevante Abläufe zu klären und hilfreiche Lösungen zu finden.

Auch dann, wenn durch Feiertage oder urlaubsbedingt besonderer Zeitdruck herrscht, empfiehlt es sich also, „ausschlagender“ bzw. „aufschlagender“ Abmahnungspost abgeklärt und aufgeklärt zu begegnen. Dies gilt nicht nur im Wonnemonat Mai.

Freitag, 16. Februar 2018

Legal, egal oder illegal?

Internetnutzer und Urheberrecht 
 
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Der Internetnutzer, das unbekannte oder verkannte Wesen?


Allein von Mitte 2015 bis Mitte 2017 hatten immerhin 2% aller deutschen Internetnutzer Abmahnungen wegen angeblich illegaler Online-Nutzung im Briefkasten.

Ein wissenschaftliches Forschungsprojekt des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb sowie des  Munich Center for Internet Research untersuchte im vergangenen Jahr
  • das Verhalten,
  • die Kenntnisse,
  • die Einstellung und die
  • Zahlungsbereitschaft
von deutschen Internetnutzern zu urheberrechtlich geschützten Inhalten und zu illegaler Online-Nutzung. Grundlage bildete eine detaillierte Fragebogen-Aktion mit 5.532 repräsentativ ausgewählten Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Alter ab 12 Jahren.
Ca. 15% der Internetnutzer in Deutschland - zum großen Teil männlich und jüngeren Alters – konsumieren Musik, Filme, TV-Inhalte, E-Books, Software  oder Videospiele online und halten dies selbst zumindest teilweise für illegal.
5% halten sogar ihre komplette entsprechende Internetnutzung für illegal.
Mehr als die Hälfte der Internetnutzer konsumieren derartige Online-Angebote so gut wie gar nicht.
Mehr als 50% derjenigen, die im Internet Musik-, Film-, Video- oder TV-Angebote  nutzen, bezahlen dafür nichts.
Ca. 25% zahlt für alle derartigen Online-Angebote. Die übrigen Online-Konsumenten nutzen wenigstens einen Teil der Inhalte kostenfrei.
Bemerkenswert ist: Nutzer mit gemischt legalem und illegalem Online-Nutzungsverhalten geben regelmäßig mehr für herkömmliche Musik-, Film- und Video-Angebote wie etwa CD, DVD, Videothek, Kino, Konzert, Fanartikel etc. aus als die Durchschnittsverbraucher in Deutschland.
Das relativiert die häufig unterstellte „Geiz-ist-geil“- und „Kostenlos“-Einstellung von Filesharing-Konsumenten. Deren Verhalten scheint stattdessen mehr dadurch motiviert zu sein, dass manche entsprechenden legalen Inhalte im Internet immer noch
  • nicht einfach genug und/oder
  • nicht bequem genug, in Deutschland auch
  • nicht schnell genug oder
  • überhaupt nicht
zu erhalten sind.
 
Zudem sind illegale Inhalte anscheinend oft als solche auch nicht oder nur schwer zu erkennen bzw. von legalen Angeboten zu unterscheiden.  
Da gibt es bei den legalen Angeboten offensichtlich immer noch Optimierungsbedarf.